Neue Ordnung

Am 6. Juli 2009 berichtete die Online-Ausgabe der „Nürnberger Zeitung” über einen Gewaltexzess türkischer Bereicherer in einer Regionalbahn. Dabei wurden vier junge einheimische Fahrgäste am 4. Juli 2009 kurz vor Mitternacht in der Regionalbahn 35706 auf der Fahrt von Lauf nach Nürnberg von einer sechsköpfigen Türkenbande brutal attackiert und verletzt.

Ein aufgebrachter Vater meldete sich darauf bei der Zeitung. Seine Tochter sei nicht nur Zeugin des Überfalls gewesen, sondern sei dabei ebenfalls verletzt worden. Nach Angaben des Mannes habe seine Tochter im Waggon erlebt, wie „eine Gruppe türkischstämmiger Jugendlicher” [also waschechte Türken] zwei junge Fahrgäste mit Fäusten und Tritten verletzte. „Meine Tochter war blutbespritzt nur von dem Blut eines der Opfer”, so der Vater.

Die Bundespolizei bestätigte auf Anfrage der Zeitung, daß es bei dieser Fahrt nach Nürnberg zu Übergriffen auf Fahrgäste gekommen sei. Wie der Sprecher der Bundespolizei mitteilte, dürften die Jugendlichen von der Kirchweih in Lauf gekommen sein. Zuerst habe einer aus der Gruppe zwei jungen Fahrgästen brutal ins Gesicht geschlagen. „Bei den weiteren massiven Schlägen und Tritten wurden auch zwei junge weibliche Fahrgäste verletzt”, so der Sprecher.

Die Bundespolizei erwartete die Täter am Hauptbahnhof Nürnberg – vergeblich, weil die Gruppe bereits in Nürnberg-Ost ausgestiegen war. Immerhin konnten die verletzten Fahrgäste, die in Nürnberg vom Rettungsdienst behandelt wurden, so gute Hinweise geben, daß die Polizei einen Teil der Gruppe wenig später in Nürnberg festnehmen konnte. Aufgrund der Schwere der Verletzungen handele es sich bei dem Delikt um gefährliche Körperverletzung. So weit, so schlecht.

Und nun geschieht das Wunder, das immer wieder in der freien, unabhängigen und objektiven Medienlandschaft der BRD zeigt, wessen Interessen hierzulande vertreten werden und wem gegenüber man verpflichtet ist. Einen Tag nach der Meldung der Online-Ausgabe der „Nürnberger Zeitung” ist diese nicht mehr auffindbar – gelöscht. In einem anderen Artikel zu diesem Vorfall vom 7. Juli 2009 wird hingegen vom Zensor der ethnische Hintergrund der Möchtegern-Totschläger komplett verschwiegen. Wir wollen unsere türkischen Nachwuchs-Schwerverbrecher doch nicht stigmatisieren und einer unberechtigten Türkenfeindschaft Vorschub leisten – nicht wahr?!

Seit dem 2. Juli 2009 gilt nun in Italien ein neues Einwanderungsgesetz, das die illegale Ein- oder Durchreise zu einer Straftat macht, die mit einer hohen Geldstrafe geahndet werden kann. Bei der an eine Vertrauensfrage gekoppelten Abstimmung im römischen Senat votierten 157 Senatoren für das Vorhaben, 124 dagegen und drei enthielten sich.

Teil des Sicherheitspakets ist unter anderem die Legalisierung von patrouillierenden Bürgerwehren, wie sie in Norditalien bereits üblich sind. Die Gruppen unbewaffneter Bürger sollen in ihren Wohnorten patrouillieren und der Polizei Unregelmäßigkeiten melden. Sie sollen vor allem aus pensionierten Polizisten bestehen.

Wer illegal nach Italien einreist oder sich dort illegal aufhält, muß dem Gesetz zufolge 5.000 bis 10.000 Euro Geldstrafe zahlen. Für die Ausstellung oder Verlängerung einer Aufenthaltsgenehmigung will der Staat eine Gebühr zwischen 80 und 200 Euro erheben. Ausländer, die trotz Abschiebebescheid illegal in Italien bleiben, landen im Gefängnis. Der mögliche Aufenthalt von illegalen Einwanderern in italienischen Auffanglagern wird von zwei auf sechs Monate verlängert. Eingerichtet wird ein Rückführungsfonds, mit dem die Ausgaben für die Heimkehr der Einwanderer in ihre Herkunftsländer finanziert werden. Wer illegal eingewanderten Personen eine Wohnung vermietet, muß zudem mit einer Gefängnisstrafe von bis zu drei Jahren Haft rechnen.

Legal in Italien lebende Ausländer sollen mit dem Staat sollen ein „Integrationsabkommen” schließen. Damit verpflichten sich die Fremden, die italienischen Gesetze zu respektieren und für ihre Integration zu arbeiten. Als Integration ist „der Prozeß zur Förderung des Zusammenlebens der italienischen und ausländischen Bürger” gemeint, sowie die gegenseitige Verpflichtung, sich am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Gemeinschaft zu beteiligen. Um Scheinehen zwischen Italienern und Ausländern zu bekämpfen, muß der ausländische Ehepartner eines italienischen Bürgers mindestens zwei Jahre lang in Italien gelebt haben, um die Staatsbürgerschaft zu erhalten.

Von Totila Veckenstedt

Am 4. Juni 2009 wurde die ehemalige Kassenwartin Gabriele A. des Vereins „Kinder in Not“ zu einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Die heute 46-Jährige hatte nach Medienberichten zwischen Juli 2000 und Januar 2001 über 400.000 Euro an Spenden und Mitgliedsbeiträgen veruntreut. Das Geld soll an den damaligen Vereinsvorsitzenden Hassan Moghnie gegangen sein.

Der Hauptverdächtige soll sich weiterhin in seiner Heimat Libanon aufhalten und mit den Vereinsgeldern (angeblich ein dreistelliger Millionenbetrag) ein Luxusleben führen. „Er hat bei mir einfach die richtigen Knöpfe gedrückt”, sagte Gabriele A., nachdem sie vor dem Landgericht ein vollständiges Geständnis abgelegt hatte. „Ich habe ihm geglaubt, daß mit dem Geld Hilfsprojekte für Kinder in aller Welt unterstützt werden.”

Das Gericht war jedoch anderer Meinung. „Sie haben auf besonders hinterhältige Weise Vereinsgelder veruntreut, da diese für notleidende Kinder bestimmt waren”, sagte der Vorsitzende Richter Dr. Sommer. Allerdings kam Gabriele A. neben dem Geständnis zugute, daß sie offenbar kein Geld in ihre eigene Tasche gesteckt hat. Der Richter: „Sie waren nur ein Mittel zum Zweck.”

Wer unsere orientalisch-moslemischen Goldschätzchen aus nächster Nähe kennt weiß, daß die dummen blonden Frauen der „Ungläubigen“ und „Unreinen“ fast immer nur Mittel zum Zweck eines sorgenfreien Lebens der Paschas sind. Und obwohl das kein Geheimnis ist, finden sich immer wieder Dumme, die sich ausnutzen lassen. Denn täglich werden neue Esel und Eselinnen geboren…

Von Friedeburg

Nach der Verabschiedung des Internet-Zensur-Gesetzes im Bundestag, das propagandistisch zwar als Maßnahme gegen Kinderpornographie aufgebauscht wurde, in Wahrheit aber mittels Sperrlisten politisch mißliebige Inhalte herausfiltern soll, scheint die Zeit selbst für die absurdesten und überzogensten Zensur- und Denunziationsmaßnahmen reif zu sein. Jeder Dödelverein fühlt sich nun offenbar berufen, die Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Informationsfreiheit in vorauseilendem Gehorsam noch zu übertrumpfen.

Bereits am 8. Juni 2009 stellte der „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ (BDK) in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sein neues Spitzel- und Denunziationskonzept „Web Patrol” vor, das selbstverständlich zuvor der Bundesregierung vorgelegt wurde. „Web Patrol” ist ein Projekt des BDK und der „Stiftung Deutsches Forum für Kriminalprävention“ (DFK) unter Mitarbeit von Vertretern aus Forschung und Wirtschaft. Zu den Partnern gehören T-Systems, Microsoft und das Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme (IAIS). „Wir haben Familienministerin von der Leyen ein schlüssiges und technisch ausgereiftes Sicherheitskonzept für das Netz auf den Tisch gelegt”, sagte BDK-Chef Klaus Jansen. Das Konzept sehe “Notrufsäulen” im Internet und eine Aufklärungskampagne unter dem Motto „Der 8. Sinn im Netz” vor, berichtete die Zeitung. Jansen weiter: “Angesichts dramatisch wachsender Kriminalität im Internet muß das Modell noch vor der Bundestagswahl umgesetzt werden.”

Wer diesen Notruf betätigt, lande dem BDK-Modell zufolge bei einer Netz-Notrufzentrale, in der „rund um die Uhr Polizisten, Soziologen oder Psychologen sitzen, die je nach Problemlage sofort reagieren”. Wer im Internet auf Kinderpornos, rechtsradikale Inhalte oder Hinweise auf einen Amoklauf stößt, soll mit der Notrufsäulen-Software einen Screenshot des Bildschirminhalts anfertigen und diesen direkt an die Alarmzentrale weiterleiten können. „Information in Echtzeit: Das ist schneller und einfacher als ein Anruf bei der 110″, sagte Jansen.

Von Hans Kohlhase

Resümee vorweg:  Wer sich trotz dieser schockierenden Informationen trotzdem impfen lässt  und glaubt dadurch immun zu sein, glaubt auch an das  Rotkäppchen und den Weihnachtsmann.

WHO Entscheidung über Massenimpfungen gegen die Schweinegrippe am 7.7. 2009

Am 7. Juli gibt die WHO (die Dachorganisation der Pharma-Mafia) bekannt, ob und wann die Pharmafirmen mit der Herstellung des Schweinegrippe-Impfstoffes beginnen sollen. Im Anschluß daran werden sich die Seuchenbeauftragten der deutschen Bundesländer zusammen setzen und entscheiden, wieviel Impfstoffe gekauft werden sollen. Dabei scheint ein einheitliches Vorgehen Deutschlandweit am sinnvollsten, auch, wenn jedes Bundesland seinen eigenen Pandemieplan hat. Ob es zu einer (zwangsweise?) Vollimpfung der gesamten Bevölkerung kommt oder doch nur die Anwendung einer bestimmten Strategie (Beispielsweise nur Kinder und Kranke) anvisiert wird, bleibt eine schwierige Entscheidung. Aber eines weiß man jetzt schon: Ärzte im Ruhestand (?) sollen die Impfungen übernehmen – das sagte Dr. Robert Schäfer, Geschäftsführender Arzt und Pandemiebeauftragter der Ärztekammer Nordrhein (ÄKNo). Die Krankenkassen wollen dafür die Kosten tragen. Und nachdem das Volk die Krankenkassen finanziert, tritt der wohl in der Geschichte der Menschheit einmalige Zustand auf,  dass sich die Völker,  unter Umständen,  die Kosten der Ausrottung selbst finanzieren.

Noch etwas weiß man auch schon: Die Gesundheitsämter bekommen alle Hände voll zu tun. Sie sind der Informationsknotenpunkt vor Ort: Ärzte sind verpflichtet, ihnen die Daten aus den Praxen zu melden. Die Gesundheitsämter melden die Zahlen dann weiter an das RKI (Robert Koch Institut) und die geben wiederum Empfehlungen an die behandelnden Ärzte. Dieser Heimtückischen Bürgerüberwachung auf allen Linien kann offenbar niemand mehr entgehen.

PS: Und England erwägt sogar die zwangsweise Impfung seiner Bürger…

Zur Erinnerung: Brach nicht auch die zig Millionen Opfer fordernde „Spanische Grippe“ erstmals in Amerika aus und erst nach behördlich verordneten Impfaktionen? Schon vergessen? Und wurden nicht auch ab 1978  vorwiegend Homosexuelle an mindestens drei verschiedenen Orten (New York, San Fransisco, Los Angeles, Haiti)  gegen die ominöse und neue Krankheit Hepatitis-B geimpft und entwickelten daraufhin die so zwangsweise Geimpften 1980 die tödliche Krankheit Aids?  Frage:  Wissen Sie überhaupt wer Hepatitis-B und alle anderen Seuchen dieser Art erfunden und entwickelt hat?  Was, Sie kennen den Namen Blumberg nicht? Man sollte sich aber fragen,  in welchen Auftrag Blumberg diese Seuchen und Pandemien entwickelt hat.

Und wissen Sie auch,  dass die Ausrottung eines bestimmten Anteils der Menschheit durch Seuchen und „Impfungen“ schon älter als 100 Jahre, genau genommen 114 Jahre alt ist?  Der genaue Begriff lautet in der englischen Originalversion von Nilus  (Protokolle der Weisen von Zion ) „Innoculation of Diseases“. Also die Verbreitung von Seuchen und Krankheiten mittels Impfungen.  Und trotz aufwendigem Googeln im Internet ist diese Wortwahl und Begriff nicht mehr zu finden.

Wie auch immer, der kleine,  aber bedeutsame Unterschied zur gegenwärtigen Schweinegrippe-Pandemie ist aber die Tatsache,  dass der Erfinder von HIV, AIDS und dem Hepatitis-Schwindel heute bekannt ist. Nomen est omen:   Baruch Samuel Blumberg (!!!). Nur ein weiterer Name in der langen  Liste der ethnischen Völkermörder. Siehe auch:

http://www.life-8-berlin.de/virus_mythen_hepatitis-C.html

Und um beim Thema  Impfschwindel zu bleiben und weil der Kampf gegen die Immunschwäche HIV und Krebs derart lukrativ geworden ist, wurde  von den Pharmakonzernen nunmehr die immense Gefahr der Papillom-Viren – sprich Gebärmutterkrebs – und die HPV-Impfung aus der Taufe gehoben.  Siehe FAZ Bericht:

http://faz-community.faz.net/blogs/planckton/archive/2008/12/01/unsichere-hpv-krebsimpfung-die-antwort-des-nobelpreistr-228-gers.aspx

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2009/0219/hpv.php5

wdr schreibt u.a.: „… die Impfung ist für einige Pharmahersteller fast eine Lizenz zum Gelddrucken geworden. Mehr als 450 Euro pro Impfling. Bezahlen müssen das in Deutschland die Krankenkassen und zwangsweise alle Steuerzahler. Der Impfstoff verkauft sich millionenfach, obwohl Gebärmutterhalskrebs in Deutschland eine eher seltene Krebserkrankung ist, noch seltener für Frauen, die zur Früherkennung gehen. Doch gekaufte Werbung und Aufklärungsspots durch die ebenfalls korrumpierten Medien haben vielen jungen Mädchen Angst gemacht…

Im Schatten von AIDS verkaufte die Dachorganisation der Pharmaindustrie, die WHO (Weltgesundheitsorganisation), bis zum Jahre 2000 mehr als 1 Milliarde (!) Dosen Backhefe gegen die sexuell übertragbare Post-Bluttransfusions-Gelbsucht-Blumberg à 41 US-$,  Auch für Hunde und Katzen! Da trotz Aussortierung von „B-Test“ positiven Blutkonserven und der Hepatitis-B-Impfung die Post-Transfusions-Hepatitis nicht verschwand (also weiterhin 4.000 Todesfälle in den USA), erfand man 1989 die neue noch „gefährlichere“ Hepatitis-C durch HCV. Blumberg erklärt seine Impfung prompt als gut gegen „Primären Leberzellkrebs“. Außerdem erfindet er vorsorglich Gelbsucht durch HDV, HEV, HFV, HGV.

Und Blumberg ist nicht der einzige Auserwählte in diesem traurigen Pharma-Krimi.  Eine ebenso kriminelle Rolle in der Vernichtung der Menschheit, gekoppelt mit sagenhafter Profit- und Machtgier spielt der auserwählte US-Exkriegsminister Donald Rumsfeld. Seine tatkräftige Mitwirkung bei der Zulassung des massenmörderischen Süßstoff Aspartam nunmehr in unzähligen Pharmazeutika, Lebensmittel  und Lite-Produkten sollte allen intelligenten Menschen bekannt sein. Weniger bekannt ist seine dubiose Rolle beim Medikament Tamiflu als wirkungsloser Ersatzimpfstoff gegen die Schweinegrippe. Siehe auch http://kritische-massen.over-blog.de/article-32660850.html

Für die Bekämpfung der Schweinegrippe hat die WHO Dringlichkeitsmassnahmen ergriffen, darunter die Produktion, Kauf und Impfungen des Impfstoffs Tamiflu. Das Medikament stammte ursprünglich vom US-Amerikanischen Pharma-Produzenten Gilead Advancing. Später verkaufte dieser Pharma-Hersteller die Vermarktungsrechte an den Schweizer Pharma Multi “Roche”.  Donald Rumsfeld war so nebenbei auch Präsident von Gilead Advancing und besitzt auch einen Grossteil der Aktien und Patente. Seit der Ausbreitung des Virus AN1H1 erleben auch die Aktien des Rumsfeld-Unternehmens einen neuen Höhenflug und es klingelt gewaltig in der Kasse diese dieser Kreatur.

In Verbindung mit  Tamiflu und der Schweine-Grippe,  die korrekterweise Rumsfeld-Grippe genannt werden sollte, taucht ein weitere Name auf: Der Schweizer Konzern Novartis. Novartis konnte schon mit Tamiflu  gute Geschäfte mit dem größtenteils wirkungslosen Vogelgrippe Impfstoff machen. Der nächste profitable Schritt ist die  Entwicklung eines Impfstoffs für die neue A(H1N1)-Grippe. Und man hat – zumindest in Europa -  die Nase vorne, denn Novartis ist so nebenbei – und rein zufällig – auch ein permanentes Mitglied des Groß-Verbrecher Treffens der Bilderberger.

Welche Profite und dramatische Auswirkungen kann man und wird man  im Fall des (möglicherweise auch mit tödlichen Viren verseuchten?) Rumsfeld-Grippe Impfstoff   erwarten?  Was und wie auch immer, es kann nur noch tödlicher, globaler und völkermörderisch werden.  Aber wer sich trotz dieses Wissens dennoch impfen lässt,  ist selber schuld.

Rückblende: Am 4.3.2009 brachte das Wirtschaftsblatt folgende kurze Mitteilung: Vogelgrippe-Panne bei Baxter Prag/Wien. Baxter AG, die österreichische Tochter des US-Pharmakonzerns Baxter, hat vor einigen Wochen mehrere mit dem Grippevirus kontaminierte Impfproben an Labors im In- und Ausland verschickt. Wie sich jedoch herausstellte, haben die für wissenschaftliche Tests vorgesehenen Proben versehentlich das gefährliche Vogelgrippevirus H5N1 beinhaltet. Die Panne fiel zuerst im tschechischen Labor BioTest in Konarovice auf, wo es zum unerwarteten Sterben von Frettchen kam, an denen der Impfstoff aus Österreich getestet wurde. Eine Untersuchung brachte die Diagnose: Vogelgrippe. Nach Berichten tschechischer Medien wurden ähnliche Tests auch in Slowenien, Deutschland und Österreich durchgeführt – mit dem gleichen Ergebnis. Laut Baxter-Sprecher Richard Tischler wurden die bei Baxter hergestellten Proben zum Testen an die Wiener Firma Avir Green Hills geschickt und gelangen von dort in andere Labors. Avir bestätigt. Die Firma beschäftigt sich unter anderem mit der Erforschung neuer Impfstoffe, daher hat sie “bei Baxter die Herstellung eines Grippevirusstamms für die Impfstoffentwicklung in Auftrag gegeben”, schreibt sie in einer Erklärung. Bei Tests mit dem gelieferten Material habe es sich herausgestellt, dass es mit Vogelgrippe-Viren verunreinigt war. “Die Kontamination erfolgte im Zuge des Herstellungsprozesses, vor der Lieferung an Avir Green Hills”, betont das Labor. Der Grund für die Panne war offenbar ein irrtümliches (?)  Vertauschen der Virenproben bei Baxter. Tischler spricht von einer Verkettung unglücklicher (?) Umstände und betont, die Prozedur (?) für die Herstellung der Impfstoffe wurde bereits geändert. Wie geändert? Ist jetzt nur noch jede 10. Ampulle mit tödlichen Viren verseucht? Resümee:  Also doch Grünes Licht für den Rumsfeld-Virus Völkermord?

Mal sehen, in welcher Situation wir uns in ein paar Jahren befinden werden… Der Deutsche Bundestag hat nun, wie erwartet, kurz vor der Sommerpause und zugleich dem Ende der Legislaturperiode des derzeitigen Bundestages das Gesetz verabschiedet. Damit ist de jure die Haftungsübernahme des Steuerzahlers für die Schrottpapiere der privaten Geschäftsbanken sowie der Landesbanken gesetzlich beschlossene Sache. Die Folgen für den deutschen Staat werden unübersehbar sein.

Der Versailler-Vertrag Am 23. Juni 1919, also vor etwa 90 Jahren, beschloss der Deutsche Reichstag dessen Annahme, um den Ersten Weltkrieg zu beenden. Einer der Kernpunkte war dabei die Einwilligung in die Zahlung der Reparationen an die Alliierten – einer der Gründe, die maßgeblich das Scheitern der Weimarer Republik ausgelöst haben. Wegen der faktischen Unmöglichkeit, die vertraglich zugesicherten Reparationszahlungen auch tatsächlich aufbringen zu können, griff die Deutsche Reichsbank zum Mittel der massiven inflationären Geldschöpfung.

Man bezahlte mittels wertlosem Geld seine Schulden sowohl gegenüber den eigenen Bürgern wie auch gegenüber dem Ausland. Dies löste dort massive Interventionen wie die Besetzung des Ruhrgebiets durch Frankreich aus. Die Hyperinflation, die die inländischen und ausländischen Gläubiger gegenüber dem Deutschen Reich ruinierte, führte zu einer massiven Staatsverdrossenheit, die dem Nationalsozialismus den späteren Weg zur Macht ebnete. Kern der durch den Versailler-Vertrag ausgelösten permanenten Finanzkrise des Staates, die durch die Notenpresse gelöst wurde, waren absurde Forderungen, die durch die deutsche Wirtschaft nicht aufgebracht werden konnten. John Maynard Keynes war einer der ersten, der in Großbritannien bereits 1919 auf die Absurdität des Versailler-Vertrages aufmerksam machte und eine Änderung der Forderungen an das Deutsche Reich vorschlug. Es brauchte jedoch erst die Hyperinflation bis zum Jahr 1923, die eine Neuregelung der Reparationszahlungen im Rahmen des Dawes-Plans zu erträglicheren Bedingungen möglich machte. Auch bei den Reparationszahlungen des Ersten Weltkriegs war immer Dauer und Ausmaß der am Ende fälligen Zahlungen unklar.

Was hat dies mit dem Bad-Bank-Gesetz zu tun? Es ist das eindrucksvollste Beispiel der jüngeren deutschen Finanzgeschichte für ein völliges Staatsversagen hinsichtlich einer realistischen Staatsschuldengestaltung. Während sich die deutschen Regierungen damals auf den Zwang des Auslands berufen konnten, berufen sich heute die Großkoalitionäre darauf, dass der einzige Weg zur Rettung der Wirtschaft nur in einer Verstaatlichung der in der globalen Finanzkrise entstandenen Verluste bei deutschen Privat- und Staatsbanken bestünde. Die Kosten dieser schleichenden Verstaatlichung kann derzeit niemand beziffern. Peer Steinbrück, mag insgeheim denken: “Und das ist auch gut so!”.

Der Grund ist offensichtlich, denn so wie Rumpelstilzchen um das Lagerfeuer herumtanzend singt: “Ach wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß”, würde die Kenntnis des am Ende fälligen Betrags die Bürger vermutlich auf die Straße treiben. Derzeit kann man diskret die Dimensionen der Bankverluste durch unterlassene Wertberichtigungen (die zehn Prozent sind ein Witz) in eine Fülle von Bad Banks möglichst mit Sitz im Ausland – die West-LB mit Irland ist hierfür ein gutes Beispiel – verlagern und die Banken mit Staatsschuldverschreibungen mit entsprechenden jährlichen Zinszahlungen durch den Steuerzahler ausstatten.

Die Good Banks machen dann gute Gewinne aus den Zinszahlungen, für die der deutsche Steuerzahler aufkommen muss. Diese dienen dann über zwanzig Jahre dazu, die Verluste bei den Bad Banks abzutragen. Was dann noch übrig bleibt, fällt dann automatisch an den Staat zurück. Ein größeres System von unübersichtlichen Verschiebebahnhöfen ohne jegliche Transparenz ist kaum vorstellbar. Auch das ist wohl aus Sicht der Regierung gut so. Mit Alice Miller könnte man auch sagen: Du sollst nicht merken.

Den infantilen Bundesbürgern soll das Bewusstsein darüber genommen werden, dass die Wirtschaft mit dieser Maßnahme die Staatsfinanzen auf unübersehbare Zeit ruiniert. Wenn die Immobilienblase der Gau der Weltwirtschaft war, dann stehen wir demnächst vor dem Super-Gau der globalen Staatsbankrotte. Überall wird Geld geschöpft, ohne materielle Gegenwerte dafür haben zu können. Die Legitimation schafft das Deflationsgespenst. Obwohl die Kerninflationsraten – d.h. ohne Energie und Rohstoffpreise – in den USA und Europa weiterhin bei soliden rund zwei Prozent liegen, soll durch Geldschöpfung in Billionenhöhe diesseits und jenseits des Atlantiks die Deflation bekämpft werden.

Selbst Alan Greenspan wird dieses Lügentheater zu bunt und er modifiziert den Wahlkampfslogan von Clinton: “It’s the economy, stupid!” um zu: Es ist die Inflation, Dummkopf! Drastischer kann man die Inflationspolitik Bernankes, seines ehemaligen Ziehsohnes und Nachfolgers bei der Fed, nicht kritisieren. Leider ist die amerikanische wie die europäische Öffentlichkeit in weitgehend politische Agonie verfallen, die nur noch lethargisch das wirtschaftspolitische Trauerspiel hinnimmt. Noch hält die Illusion, dass alles nur ein übler Traum sein könnte und die Wirtschaft in ein paar Monaten wieder so prosperieren könnte wie vorher. Es fehlt ja nur an Geld, und Geld kann man ja reichlich drucken. Wer sich solchen Träumen hingibt, dem droht jedoch ein rasches böses Erwachen. Die Bundesregierung betet vermutlich heimlich jeden Abend, dass man den Sommernachtstraum ähnlich wie zur Fußballweltmeisterschaft in Deutschland bis zum Wahlabend im Herbst aufrechterhalten kann. Schließlich sind jetzt Ferien und die meisten planen ihren Urlaub in der schönsten Zeit des Jahres. Zwar pfeifen es alle Wirtschaftsexperten von den Dächern: Die Arbeitslosigkeit wird im Herbst bereits drastisch ansteigen, die Wirtschaftsdaten im Export sind weiterhin grottenschlecht und ein Licht am Ende des Tunnels sehen nur die mit Sehstörungen, weil sie vielleicht zu viele Drogen nehmen. Aber über allen Gipfeln ist Ruh’, der Bundespräsident lädt zur Suppenküche à la Card die Bürger auf dem Pariser Platz ein, das Land wirkt entspannt und träumt.

Kalifornien ist pleite – De te fabula narratur Kalifornien ist schon ein Stück weiter im globalen Drama. Dort muss Arnold Schwarzenegger, der Terminator – welch ein zutreffender Name und eine Ironie der Geschichte – den Staat abwickeln. Weil sich das kalifornische Parlament auf eine Sanierung der hoffnungslosen Staatsfinanzen nicht mehr einigen kann. Gleichzeitig werden die Staatsbediensteten in eine unbezahlten Zwangsurlaub geschickt und alle anderen staatlichen Leistungen drastisch eingeschränkt. Ein Insolvenzverwalter bei GM oder Arcandor könnte nicht drastischer durchgreifen. Falls er dort ganze Arbeit geleistet hat, kann er ja demnächst in seiner Heimat Österreich weitermachen. Offen bleibt, wo dieser Zerfallsprozess – man denke an den Zerfall der Sowjetunion unter Gorbatschow – enden wird. Auch damals wollte man eine moribunde Wirtschaft durch Perestroika und Glasnost vor den nahenden Zusammenbruch retten. Übersetzt man Perestroika mit Deregulierung (der Finanzmärkte) und Glasnost mit Transparenz, dann entsteht eine verblüffende Identität der Begrifflichkeiten von damals und heute.

Wer hätte Ende der 1980er Jahre den Untergang der Sowjetunion im Zuge einer wirtschaftlichen und politischen Implosion vorhergesagt? – Am Ende kam es jedoch dazu.

Wir werden sehen, in welcher Weltwirtschaft und Staatengemeinschaft wir uns in ein paar Jahren wiederfinden. Die Zeichen für einen wirtschaftlichen und politischen Zusammenbruch innerhalb der Weltgemeinschaft sind jedenfalls unübersehbar. Wir können und wollen jedoch derzeit alle nicht glauben, dass es einen massiven Zusammenbruch geben wird. Doch wir werden es erleben. Das Bad-Bank-Gesetz ist jedenfalls der erste Sargnagel in den deutschen Staatsfinanzen. Schönes Wochenende.

Quelle/Copyright: Darren Hester, cc creative commons, Bestimmte Rechte vorbehalten

Der totale Überwachungsstaat ist nicht die Einbildung irgendwelcher Spinner oder Gesetzloser, sondern in Teilen längst bittere Realität. Nach dem beschlossenen Gesetz zur Internetzensur macht nach Medienberichten vom 2. Juli 2009 das Innenministerium jetzt Nägel mit Köpfen. Wolfgang Schäubles Behörde stellte den neuen elektronischen Personalausweis vor: Er ist nur noch so groß wie eine Kreditkarte – und dient im Internet zur Identifizierung von Personen. Das soll, so sagt man es den BRD-Zipfelmützen den sogenannten „Online-Betrug“ verhindern.

Ab November 2010 soll der elektronische Personalausweis den herkömmlichen ablösen. Er bringt zwei Neuerungen mit sich. Erstens wird er nur noch so groß wie eine Kreditkarte sein. Zweitens soll er ein seriöser Ausweis für die digitale Welt werden: Die elektronische Signatur auf der Karte kann zur Identifikation im Internet genutzt werden. Laut Dieter Kempf, Präsidiumsmitglied beim Bundesverband für Informationstechnik und Medien (Bitkom), sollen so digitale Geschäfte und Behördengänge sowie Online-Shopping und -Auktionen einfacher, schneller und sicherer werden. Dies sei nötig, sagte Kempf. 2008 habe es 130.000 Betrugsdelikte im Internet gegeben.

Praktisch soll das so funktionieren: Der Ausweis wird auf ein Lesegerät gelegt, zusätzlich muß eine sechsstellige PIN-Nummer eingegeben werden. Dienstanbieter, also etwa ein Shopping-Portal, brauchen ein staatliches Berechtigungszertifikat, womit dann gleich auch noch bestimmt werden kann, wer Online-Handel betreiben darf und wer nicht. Die „Gewerbeunwürdigen“, die das System bestimmt und aussortiert, werden dieses Zertifikat gewiß nicht erhalten. Die externen Lesegeräte sollen, so Kempf, ungefähr zehn Euro kosten. Mittelfristig würden Lesegeräte in PCs und Laptops eingebaut, ähnlich wie ein USB-Anschluß. Das heißt, jeder der sich einen neuen PC oder ein Laptop kauft, kauft die fest installierte Spionage-Hardware gleich mit. Hier hat man sich offensichtlich von chinesischen Vorgehensweisen bei der Zensur und Überwachung inspirieren lassen.

Damit hätten wir auch in der BRD die lückenlose Rundumkontrolle, perfekter als sie es jemals war. Jeder Schritt, alles und jeder wird dann kontrolliert und registriert. Und natürlich nur, um einige zehntausend Betrugsdelikte zu unterbinden. Wer es glaubt, dem ist natürlich nicht mehr zu helfen. Im November 2010 wird der totale Überwachungsstaat jedenfalls Realität sein. Schöne neue Welt…

Von Hans Kohlhase

Nach Medienberichten vom 26. Juni 2009 hat das Forschungsinstitut „Whatiseconomy“ für die BRD bis zum Jahr 2013 ein Neuschuldenrisiko in Höhe von bis zu 1,13 Billionen Euro errechnet. Diese Summe ergebe sich aus geschätzten 200 Milliarden Euro SoFFin-Bankengarantien, 60 Milliarden zusätzlichen Zuschüssen zur Renten- und Arbeitslosenversicherung, 316,3 Milliarden Euro Steuermindereinnahmen, bereits beschlossene oder geplante Steuererleichterungen in Höhe von 50 Milliarden Euro, Risiken aus den Verbindlichkeiten der Landesbanken in Höhe von 400 Milliarden Euro sowie Bürgschaftsrisiken aus dem „Wirtschaftsfonds Deutschland” und weitere Konjunkturprogrammaufwendungen in Höhe von 105 Milliarden Euro.

Daß in dieser Rechnung auch Belastungen für Länder- und Gemeindehaushalte berücksichtigt wurden, war dem Projektleiter Alexander Dill zufolge deshalb notwendig, weil sich die Bereiche nicht trennen ließen, was sich beispielsweise bei der BayernLB und der HSH zeige, die SoFFin-Mittel beanspruchten. Auch die zur Sicherung von Kommunalschuldverschreibungen zum Bundesrisiko gemachte „Hypo Real Estate“ belegt seiner Ansicht nach, wie untrennbar verwoben die Haushaltsrisiken für die einzelnen Finger der öffentlichen Hand mittlerweile sind.

Von Totila Veckenstedt

Sechs Jahre lang zahlte eine in Nürnberg wohnende Türkin, die von 1998 bis 2004 von Arbeitslosengeld und -hilfe lebte, 49.000 Euro an ihre Verwandten in der Türkei. Als die „Bundesagentur für Arbeit“ (BA) dahinterkam, verlangte die Behörde Teile des Geldes – 31 000 Euro – von der früheren Grundig-Mitarbeiterin zurück. Doch diese Rückforderung wollte die Mutter zweier Kinder nicht hinnehmen. Sie zog vor das Sozialgericht und bekam dort – wie es sich für Sozialleistungs-Heuschrecken gehört – natürlich Recht.

Wie die „Nürnberger Zeitung“ am 26. Juni 2009 berichtete, verhandelte die 1. Kammer unter Vorsitz des Präsidenten des Sozialgerichts, CSU-Mitglied Peter Ruthe, am 25. Juni 2009 die ersten beiden Fälle einer ganzen Serie von Prozessen, bei denen es um die Frage geht, ob die türkischen Sozialleistungsempfänger seinerzeit überhaupt bedürftig waren, oder ob sie im Ausland Vermögen angespart hatten. Offenbar im Zuge der „Liechtensteinaffäre“ war das hiesige Hauptzollamt in den Besitz von Datenträgern gelangt, aus denen sich Geldflüsse zwischen hier lebenden Ausländern und Banken in ihren Heimatländern ergaben. Ein Datenabgleich führte die Ermittler zu 73 „Stütze-Empfängern“ allein in Mittelfranken, gegen die auch die Staatsanwaltschaft wegen Betruges ermittelt.

Die Rechtslage stellt sich laut Ruthe so dar: Für die Frage der Bedürftigkeit von Arbeitslosenhilfe-Empfängern war u. a. entscheidend, ob diese Vermögen im Ausland hatten. Wenn ja, hätten sie nicht als bedürftig gegolten und müßten die Sozialleistungen heute zurückzahlen. Sämtliche Angaben über das eigene Vermögen mußten jedenfalls wahrheitsgemäß erfolgen, was auch heute noch für (deutsche) Antragsteller von Hartz-IV gilt.

Das Schweinesystem betrieb und betreibt im Zusammenspiel mit einer asozialen Wirtschaft, deren Fetisch die Profitmaximierung um jeden Preis ist, tatsächlich „Bevölkerungspolitik“, auch wenn das natürlich bestritten wird. Aber auch eine katastrophal schlechte bzw. verbrecherische Bevölkerungspolitik bleibt eben Bevölkerungspolitik. Diese ist in der BRD dadurch gekennzeichnet, daß ausschließlich quantitative Gesichtspunkte eine Rolle spielen und keine qualitativen. Das ist einer antideutschen Ideologie geschuldet, die eine aktive Geburtenförderungspolitik, die den Bestand des deutschen Volkes sichern könnte, selbstverständlich als rassistisch brandmarkt. In diesem Sinne dezimiert man das eigene Volk durch Unterlassen oder aber vorsätzlich. Zudem sind die Umvolker natürlich selbst die größten Rassisten, indem sie ausschließlich die Masseneinwanderung und Vermehrung nichteuropäischer Unterschichtausländer fördern, um den Genpool der Deutschen zu knacken.

Es ist also völlig falsch, dem Schweinesystem zu unterstellen, es betreibe keine Bevölkerungspolitik. Ganz im Gegenteil: hier wird eine knallhart rassistische Bestrebungen eins zu eins umgesetzt, die das eigene Volk verschwinden lassen will, um es durch orientalische und afrikanische Unterschichtler zu ersetzen. Dabei soll die Zahl von 80 Millionen Konsumenten in der BRD konstant gehalten werden. Und je dümmer die sind, umso besser ist das für die etablierten Übeltäter und die Wirtschaft – so denken sie jedenfalls und übersehen dabei die Gefahren eines hochexplosiven Bevölkerungsgemischs, in dem die Anhänger der orientalisch-moslemischen Totschläger-Ideologie das Sagen haben werden. Das spielte auch bei einer bezeichnenderweise internen Podiumsdiskussion der „Migrationsräte“ über die „Integrationsregion Ruhr” am 26. Juni 2009 überhaupt keine Rolle. Warum auch, hier saßen sie zusammen, die antideutschen Täter und Ideologen, um ihr weiteres Vorgehen zu diskutieren. Besonders hervor tat sich dabei laut „Der Westen“ der Direktor des „Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung und Medien“ Martin Pape. Man fragt sich wirklich, was im Kopf solcher Rassisten wie Pape angesichts des nachfolgenden Zitats vorgehen muß: „Wenn wir nicht bis 2050 mindestens 50 Millionen Zuwanderer aufnehmen”, sagt Pape, „wird es uns nicht gelingen, unseren Status zu halten.” […] „Mich interessiert die Überalterung.” Gut 40 Jahre alt sei der Deutsche im Schnitt, der Iraner gerade mal 21, der Palästinenser 19. Wenn dieser Schnitt nicht durch zwei Millionen jährliche Einwanderer [in die BRD] kompensiert werde, hätten nicht nur die öffentlichen Haushalte, dann hätte jeder Einzelne ein Problem: Verarmung. Vor diesem Hintergrund könne es sich eine Gesellschaft nicht leisten, Kinder von Migranten durch den Rost des Bildungssystems fallen zu lassen. Wer dies zulasse, der nehme auch einen wirtschaftlichen Verlust von bis zu 80 Prozent in Kauf, so Pape.“

Nun könnte man meinen, jemand, der 50 Millionen Einwanderer (und gemeint sind hier Orientalen) in die BRD holen will, müßte verrückt sein. Das kann man natürlich nicht ausschließen, vermutlich handelt es sich aber um den ganz rationalen Vernichtungswillen, eines antideutschen Ideologen, der sein Volk so abgrundtief hasst, daß er es lieber heute als morgen verschwinden lassen möchte. Da spielt es dann auch überhaupt keine Rolle, daß die von Pape genannten Länder nicht etwa Paradiese sind, sondern muselmanische Entwicklungsländer.

Daraus kann man folgern, daß es für Typen vom Schlage eines Martin Pape nicht die allergeringste Rolle spielt, wer in die BRD einwandert. Welche Qualifikation, Intelligenz und Begabung er besitzt, oder welcher Kultur er entstammt. Alle diese Faktoren sind diesem „Wirtschaftsexperten” offenkundig völlig gleichgültig. Jeder Zuwanderer ist in der Vorstellung Papes offenbar gleich produktiv und gesellschaftlich kompatibel. Die Wirklichkeit sieht bekanntlich ganz anders aus, aber dafür interessieren sich die antideutschen Triebtäter natürlich überhaupt nicht. Warum auch, entscheidend ist für sie, was hinten raus kommt – und was mag das wohl sein?

Von Totila Veckenstedt